19.07.2023
Dr. Klaus Reinhardt
„Die Politik muss uns möglichst frühzeitig einbinden“
Mit drei Stimmen Mehrheit hat der Deutsche Ärztetag in Essen Dr. Klaus Reinhardt kürzlich für eine zweite Amtszeit als Präsident der Bundesärztekammer (BÄK) bestätigt. Damit vertritt der Allgemeinmediziner aus Bielefeld weiterhin die Interessen von rund 550.000 Ärztinnen und Ärzten. Im Interview mit dem Klartext spricht er über Nachhaltigkeit im Gesundheitswesen, künstliche Intelligenz (KI) und eine besondere Art der Praxisgebühr.
In ihrem letzten „Klartext“-Interview 2019 ging es unter anderem um Notfallversorgung, um das Kräfteverhältnis zwischen Politik und Selbstverwaltung, um Nachwuchsprobleme: Alles liegt nach wie vor auf dem Tisch. Warum hat sich seitdem nichts getan?
Das ist leicht beantwortet: Es lagen ungefähr drei Jahre Pandemie dazwischen, die die Gesundheitspolitik insgesamt und die Arbeit der Bundesärztekammer im Besonderen bestimmt haben. Da sind natürlich enorm viele Dinge liegen geblieben. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass sich bei diesen Themen noch nicht so viel getan hat. Das ändert sich jetzt. Nehmen Sie die Klinikreform: Mittlerweile kristallisiert sich heraus, wohin es gehen könnte. Wir unterstützen die Reform, wir sehen aber auch, dass viele Punkte, die direkt die Versorgung, die ärztliche Weiterbildung und die Zusammenarbeit der Sektoren betreffen, bisher unberücksichtigt geblieben sind. Da setzen wir an und versuchen, im positiven Sinne Einfluss zu nehmen.
Auch das Thema Fachkräftemangel im pflegerischen, aber auch ärztlichen Bereich ist jetzt deutlich präsenter als noch vor vier Jahren. In der Pandemie wurde für jeden sichtbar, wie wichtig es ist, dass wir in allen Bereichen unseres Gesundheitswesens über ausreichend qualifizierte Fachkräfte verfügen. Im Bund ist unsere Botschaft angekommen, dass wir angesichts der bevorstehenden Ruhestandswelle im ärztlichen Bereich deutlich mehr Ärztinnen und Ärzte ausbilden müssen. Bei den Ländern müssen wir noch Überzeugungsarbeit leisten. Aber auch hier bewegt sich etwas.
Das Letzte, was wir brauchen, ist ein Verdrängungs-Wettbewerb zwischen den Sektoren.
Und um auf Ihre Frage zurückzukommen, auch die Reform der Akut- und Notfallversorgung nimmt allmählich wieder Fahrt auf, nachdem sie in der Pandemie auf Eis lag. Die Regierungskommission hat erste Empfehlungen vorgelegt, die die Bundesärztekammer in einer hochkarätig besetzten Arbeitsgruppe analysiert und kommentiert hat. Wir setzen das fort und werden unsere ärztliche Expertise in die Reform einbringen.
Mit Blick auf Ihre neue Amtszeit: Was sind die wichtigsten Aufgaben, was haben Sie sich vorgenommen?
Wir haben drei große Themenbereiche herausgearbeitet, mit denen wir uns in den nächsten vier Jahren schwerpunktmäßig befassen werden. Erstens sind das Themen, die nicht unmittelbar in den Regelungsbereich des Sozialgesetzbuchs fallen, für die die Ärzteschaft aber gesamtgesellschaftliche Verantwortung übernehmen will – und aus meiner Sicht auch muss. Das beginnt bei gesundheitsbezogenen Fragestellungen zum Thema Klima-, Umwelt- und Verbraucherschutz, umfasst aber auch die Krankheitsprävention im Sinne von Health in all Policies sowie die Förderung der Gesundheitskompetenz in der Bevölkerung. Letzteres hat dann auch schon wieder einen direkten Bezug zum Sozialgesetzbuch (SGB) V. Gesundheitskompetenz bedeutet im weitesten Sinne auch, dass Menschen in angemessener Weise Gesundheitsleistungen in Anspruch nehmen und nicht eine völlige Fehlallokation von Ressourcen stattfindet.
Zweitens werden wir uns noch intensiver damit befassen, was unsere Profession, was unsere ärztliche Identität ausmacht. Dazu zählt unter anderem die Ausgestaltung geeigneter Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige ärztliche Aus-, Fort- und Weiterbildung, die Förderung der ärztlichen Nachwuchsgewinnung, die Fortentwicklung des ärztlichen Berufsbildes, insbesondere im Hinblick auf die fortschreitende Digitalisierung, den Einsatz von KI.
Und drittens werden wir uns schwerpunktmäßig natürlich auch mit der strukturellen Fortentwicklung unseres Gesundheitswesens befassen. Wenn Sie sich den Koalitionsvertrag anschauen, finden Sie darin eine Reihe von Punkten, die die Rahmenbedingungen ärztlicher Arbeit enorm verändern werden, die Bildung von Gesundheitsregionen, Primärversorgungszentren, Community Health Nurses, Ambulantisierung, der digitale Ausbau und vieles mehr. Damit müssen wir uns befassen und wir müssen diese Veränderungen mitgestalten, damit das Ganze nicht an der Versorgungswirklichkeit vorbei geht.
Nicht zu vergessen das Thema Krankenhausreform …
… in die wir uns selbstverständlich ebenfalls einbringen. Der Bundesgesundheitsminister hat zugesagt, dass er uns in dem Moment miteinbeziehen wird, an dem das Ganze ein bisschen mehr Konsistenz und Konturen angenommen hat. Ich habe es eben schon gesagt, der Zeitpunkt ist jetzt da. Die Bundesärztekammer vertritt alle Ärztinnen und Ärzte aus allen Versorgungsbereichen. Deshalb ist es unsere Aufgabe, mit dafür zu sorgen, dass die Krankenhausreform nicht nur bis zur Sektorengrenze gedacht wird, sondern dazu beiträgt, dass ambulante und stationäre Versorgungsstrukturen sinnvoll ineinandergreifen. Nehmen Sie die ambulanten Behandlungen anstelle stationärer Leistungen. Das ist eine Schnittstelle, an der dann auch hochqualifizierte Vertragsärzte mit ins Spiel kommen. Da wird es interessant sein zu sehen, inwieweit sich das Belegarztwesen nochmal neu entwickelt. Ich glaube, dass es da noch große Gestaltungsräume gibt. Und ich finde, dass wir auch aus der Sicht der ambulant tätigen Kolleginnen und Kollegen diesen Weg gehen sollten. Dies wird übrigens auch aus arbeitsökonomischen Erfordernissen absolut notwendig sein, wenn die Babyboomer-Generation sukzessive in den Ruhestand geht. Dann wird der Druck wachsen. Wichtig ist aber, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Ambulantisierung für beide Seiten fair und sinnvoll ausgestaltet werden. Das Letzte, was wir brauchen, ist ein Verdrängungswettbewerb zwischen den Sektoren.
Wie steht es um die Digitalisierung?
Wir werden wohl noch eine ganze Weile mit einer Reihe von Medienbrüchen leben müssen. Bis dahin bediene ich sozusagen zwei Elemente, analog und digital. Man muss dieses Bedienen dann möglichst pragmatisch lösen. Dabei darf kein unnötiger Aufwand entstehen. Das muss in der Praxis flutschen. Und dass das flutscht, ist nicht die Aufgabe der Ärzteschaft. Das ist die Aufgabe der Industrie, der gematik und der Datenschützer. Und die sind auch dafür verantwortlich, wenn es nicht flutscht – und sonst gar keiner. Meine Forderung an Industrie, gematik und Datenschützer lautet, etwas abzuliefern, was uns in den Praxen die Arbeit erleichtert und was einen echten Mehrwert für die Patientenversorgung bietet. Ich halte weder das eRezept noch die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) für wirklich bahnbrechende digitale Tools. Sie schaden kein bisschen, aber sie fördern das Patientenwohl nur geringfügig. Bei der elektronischen Patientenakte (ePA) sehe ich das anders. Da glaube ich durchaus, dass sie einen echten Mehrwert haben kann.
Welche Erwartungen haben Sie an die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und das KV-System?
Das ist eine sehr herausfordernde Situation, in der sich die KBV und die KVen befinden: Sie müssen die Sicherstellung gewährleisten und darstellen – und das wird aus vielerlei Gründen, für die die KVen nichts können, zunehmend schwieriger. Es ist doch so: Dass es die Menschen in die Städte zieht und das Landleben für viele nicht mehr so attraktiv ist, wie in früheren Zeiten, ist kein spezifisch ärztliches Phänomen. Und das kann man mit mehr Geld allein nicht ändern. Die Herausforderungen an dieser Stelle sind schon enorm. Die KVen arbeiten hier eng mit Ländern und Kommunen zusammen und haben wirklich viele innovative Konzepte auf den Weg gebracht. Ich bin mir sicher, dass sie da auch weiterhin viel Fantasie entwickeln werden. Wir unterstützen die KVen dabei. Dazu gehört auch, gemeinsam mit diesen innovativen Konzepten sehr offensiv auch auf Kostenträger zuzugehen, die für mich die am wenigsten innovativen Player sind. Kammer- und KV-System haben viele Schnittstellen. Wenn wir auf allen Ebenen eng zusammenarbeiten, können wir viel erreichen.
Und was erwarten Sie von der Politik und insbesondere vom Bundesgesundheitsminister?
Die Politik hat aktuell schwierige Aufgaben zu lösen. Das ist überhaupt keine Frage. Die Kosten steigen allerorten. In fast allen Bereichen unseres Gesundheitswesens fehlen Fachkräfte. Gleichzeitig nimmt der Versorgungsbedarf zu – denn mit dem Älterwerden der Bevölkerung haben wir auch eine stetig steigende Morbidität. Das alles zu lösen ist eine schwierige Herausforderung, auch weil so unterschiedliche Interessen aufeinandertreffen. Aber Bund und Länder stehen nicht alleine da. Ich habe es dem Bundesgesundheitsminister auf dem Deutschen Ärztetag in aller Deutlichkeit gesagt. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Die ärztliche Selbstverwaltung kann und will sich mit ihrer Expertise an der Bewältigung dieser Herausforderungen beteiligen. Die Politik muss uns dafür möglichst frühzeitig einbinden, dann finden wir auch Lösungen, die wirklich praxistauglich sind und die auch langfristig tragen.
Und für diese Herausforderung brauchen wir einen rigiden Sparkurs?
Es gibt ja immer noch selbsternannte Sachverständige, die die Auffassung vertreten, wir produzieren viel zu viele Leistungen in unserem Gesundheitswesen. Ich glaube eher, dass die Inanspruchnahme unserer Strukturen ein bisschen straffer organisiert werden könnte, dass wir mehr steuernde Elemente haben könnten. Es ist gut und richtig, dass wir einen weitgehend freien Zugang zu ärztlichen Leistungen haben. Aber dieser Zugang kann nicht beliebig sein.
Das muss in der Praxis flutschen. Und dass das flutscht, ist nicht die Aufgabe der Ärzteschaft. Das ist die Aufgabe der Industrie, der gematik und der Datenschützer.
Über eine finanzielle Eigenbeteiligung unter bestimmten Voraussetzungen, wie sie Andreas Gassen (Vorstandsvorsitzender der KBV – d. Red.) angeregt hatte, kann man diskutieren. Das ist kein Tabu für mich. Ich glaube schon, dass man diejenigen, die ohne jeden medizinischen Grund einen zweiten oder dritten Hausarzt oder Facharzt in Anspruch nehmen, nachträglich zur Kasse bitten kann, sofern das sozial verträglich geregelt ist. Das ist für mich aber nicht das erste Mittel der Wahl zur Lösung unserer Probleme. Wir müssen an die Strukturen ran, mehr Vernetzung, fachübergreifende, interprofessionelle und auch intersektorale Vernetzung. Wenn sie gut gemacht sind, können Ansätze, wie die derzeit diskutierten Gesundheitsregionen und Primärversorgungszentren in die richtige Richtung wirken, aber nur unter Einbezug der KVen und der bereits vorhandenen Versorgungsstrukturen. Teure Parallelstrukturen sind das Letzte, was wir brauchen.
Trotz GKV-Finanzstabilisierungsgesetz werden auch 2024 Milliardenlücken bei den Krankenkassen erwartet. Leistungskürzungen, Rationierungen, Beitragserhöhungen – was muss passieren?
Das Thema Patientensteuerung habe ich eben angesprochen. Darüber hinaus müssen wir an die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ran. Konkret brauchen wir eine vollständige Refinanzierung aller versicherungsfremden Leistungen in der GKV. Die Beiträge für die Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld müssen aus Steuermitteln ausfinanziert werden. Der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds muss dynamisiert werden. Teile der Genusssteuer, zum Beispiel auf Tabak und Alkohol, sollten als zweckgebundene Gesundheitsabgabe in die GKV fließen. Und ganz wichtig: Wir müssen endlich die Mehrwertsteuer für Arzneimittel von 19 Prozent auf sieben Prozent absenken. Das wären aus meiner Sicht wirklich nachhaltige Maßnahmen zur Konsolidierung unserer Krankenkassen.
In Ihrer Rede beim Ärztetag in Essen haben Sie kritisiert, dass die Ampel „wenig Interesse an der Sicherung und Förderung der wirtschaftlich selbstständigen vertragsärztlichen Praxis“ habe. Was wollen Sie gegen dieses Desinteresse tun?
Erst einmal muss man dieses Problem benennen, um Öffentlichkeit zu schaffen. Das habe ich getan. Der Wegfall der Neupatientenregelung war versorgungspolitisch völlig unsinnig und eine Verunsicherung derer, die mit dem Gedanken spielten, sich selbstständig zu machen. Ein weiteres Beispiel für dieses Desinteresse ist die Debatte über sogenannte Gesundheitskioske, wie wir sie jetzt auch im sogenannten Versorgungsgesetz I finden. Verstehen Sie mich nicht falsch. Solche Einrichtungen können sinnvoll sein, wenn sie wie in Hamburg oder in anderen Städten von einem Arzt-Netz zusammen mit Sozialarbeitern und sozialen Diensten eines Viertels aufgestellt worden sind. Und wenn sie dazu beitragen, zum Beispiel Menschen mit Migrationshintergrund, die unser Gesundheitssystem nicht kennen, niedrigschwelligen Zugang zu Hilfeleistungen zu ermöglichen. Davon brauchen wir aber keine 1.000, wie ursprünglich mal diskutiert. Eine kluge Alternative wäre ein Zusammenarbeiten mit Vertragsarztpraxen. Aber ich habe nicht das Gefühl, dass die Politik das den wirtschaftlich selbstständigen Vertragsärzten zutraut. Dort herrscht offenbar eher die Auffassung, das ist alles nur lösbar, wenn der Staat eingreift. Das sehe ich anders.
Wie sehen Sie die Entwicklung, dass sich Investoren vermehrt in Medizinische Versorgungszentren (MVZ) und damit in die Gesundheitsversorgung „einkaufen“?
Zunächst einmal zur Klarstellung: MVZ sind grundsätzlich eine sehr sinnvolle Ergänzung der ambulanten Versorgungsstrukturen. Gerade deshalb ist es uns so wichtig, MVZ als attraktive Versorgungsoption vor einer investorengesteuerten Kommerzialisierung zu bewahren. Ich habe auch grundsätzlich nichts dagegen, dass Menschen im Gesundheitswesen investieren. Ich unterscheide auch nicht zwischen gutem und schlechtem Geld. Das ist grundsätzlich erst einmal wichtig, weil zuweilen ein bisschen ein falscher Zungenschlag in die Debatte gekommen ist. Wenn aber fachfremde Investoren aus reinem Profitstreben ihre Strukturen so organisieren, dass sie nur zwei, drei Leistungen anbieten, die hochprofitabel sind, dann sind das für mich Verwerfungen, die nur durch kluge Regulierungen zu verhindern sind.
Teure Parallelstrukturen sind das Letzte, was wir brauchen.
Wir müssen sehr darauf achten, dass keine Kartell- oder Monopolstrukturen geschaffen werden, die in einigen Jahren die Versorgung nach ihren Regeln dominieren. Wenn eine Region fünf Krankenhäuser hat und drei befinden sich in der Hand desselben Investors, der plötzlich das Interesse am Gesundheitswesen verliert, weil er anderswo mit seinem Geld höhere Renditen erwirtschaften kann, macht er seine Einrichtungen dann möglicherweise einfach zu. Das ist anders als bei einem kirchlichen, kommunalen oder gemeinnützigen Träger, der echtes Interesse an guter Patientenversorgung hat.
Angesichts einer älter werdenden Gesellschaft und zahlreicher Baustellen in unserem Gesundheitswesen: Wie sieht die Versorgung der Zukunft aus?
Die Versorgung wird sich verändern. Einige Punkte habe ich schon angesprochen. Wir brauchen innovative Konzepte, um dem Ärztemangel auf dem Land zu begegnen, wir werden in Zukunft viel vernetzter und stärker in Teams arbeiten.
Wir werden die Patientenströme und die Inanspruchnahme der Versorgung stärker steuern müssen als bisher. Und – jetzt lasse ich meine Fantasie etwas schweifen – wir werden natürlich erleben, dass KI immer stärker auch in der Patientenversorgung zum Einsatz kommt. Ich kann mir vorstellen, dass wir in vielleicht 15 Jahren tatsächlich mit Robotik im Wartezimmer Anamnese-Fragen digital stellen werden. Und ich kann mir vorstellen, dass dem Arzt mithilfe KI schon mal Vorschläge gemacht werden, wie die Antworten zu bewerten und einzuordnen sind. Es ist dann Aufgabe des Arztes, das anzunehmen oder zu verwerfen. Und ich kann mir auch vorstellen, dass so etwas im Notfall, unter Umständen zu Hause und dann noch menschlich assistiert, zu einem digitalen Ersteinschätzungsinstrument wird. Möglicherweise werden dann Ratschläge oder Empfehlungen ausgesprochen. Ich kann mir auch vorstellen, dass wir durch Wearables zunehmend Vitaldaten übermitteln. Das macht kein ärztliches Handeln überflüssig, aber kann im ärztlichen Alltag für Entlastung sorgen und mehr Zeit für Zuwendung und das Arzt-Patienten-Gespräch ermöglichen. Vieles ist möglich, entscheidend ist aber, dass wir Ärztinnen und Ärzte diese Entwicklungen mitgestalten, damit wir die vielen Herausforderungen der Zukunft bewältigen können.
Die Fragen stellten Hendrik Schmitz und Thomas Schmitt
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