„Konferenz zur Zukunft Europas“ gestartet

Das Foto zeigt einen Mann von hinten, der über eine Blumenwiese geht und dabei zwei Kinder auf dem Arm trägt. Etwas weiter davor läuft ein weiteres Kind über die Wiese. Im Hintergrund sind zwei Bäume zu sehen. Auf dem Foto steht die Headline „Die Zukunft — Die Konferenz zur Zukunft Europas bietet Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich aktiv einzubringen.

Sollte die EU-Kommission mehr Kompetenzen im Gesundheitsbereich erhalten, um auf zukünftige Pandemien schneller und umfänglicher reagieren zu können? Wie sieht ein nachhaltiger Klimaschutz in der EU aus oder wie können Demokratiedefizite der EU behoben werden? Über solche und zahlreiche andere Themen können Bürgerinnen und Bürger der EU seit dem 9. Mai 2021 auf einer digitalen Plattform im Rahmen der „Konferenz zur Zukunft Europas“ diskutieren.

Die Konferenz zielt darauf ab, den Bürgerinnen und Bürgern der EU, der Zivilgesellschaft, den Fachleuten und EU-Institutionen einen geeigneten Rahmen zu bieten, um über die Zukunft Europas gemeinsam zu diskutieren. Dabei sollen grundlegende Zukunftsfragen für die mittel- und langfristige Entwicklung der EU angesprochen werden. Dies konkretisiert sich in verschiedenen Themenfeldern, die auf der digitalen Plattform benannt werden: Klimawandel und Umwelt, Gesundheit, eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung, die EU in der Welt, Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit, digitaler Wandel, Demokratie in Europa, Migration, Bildung, Kultur, Jugend und Sport sowie „weitere Ideen“. Daneben können auch Querschnittsthemen erörtert werden, die die Fähigkeit der EU betreffen, ihre politischen Prioritäten umzusetzen.

Gemeint sind insbesondere die Frage der Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit, die Umsetzung und Durchsetzung des Besitzstandes sowie eine verbesserte Transparenz. Die Bürgerinnen und Bürger können darüber hinaus weitere Themen ansprechen, die ihnen am Herzen liegen.

Über die digitale Plattform können die EU-Bürger und -Bürgerinnen ihre Gedanken zu den Themen der Konferenz formulieren und Veranstaltungen organisiert und gefördert werden. Im Ergebnis sollen auch Vorschläge für konkrete Maßnahmen formuliert werden.

Neben der digitalen Plattform und Bürgerforen verfügt die Zukunftskonferenz über einen Exekutivausschuss für die faktische Leitung und eine Plenarversammlung für die Beschlussfassung.

Die Plattform ist unter https://futureu.europa.eu/?locale=de zu finden.

Einen Überblick der Konferenz gibt es unter diesem Link.

Die Zukunftskonferenz soll durch eine Plenarsitzung unter der französischen EU-Ratspräsidentschaft im Frühjahr 2022 abgeschlossen werden. Im Ergebnis sollen Schlussfolgerungen erarbeitet werden, damit Leitlinien für die Zukunft Europas vorgegeben werden können. Ob dies gelingt, bleibt abzuwarten.

Corina Glorius